Allgemeine Geschäftsbedingungen Duschflex.de
Lieferbedingungen Duschflex
Artikel 1: Anwendbarkeit
Diese Bedingungen gelten für alle Vereinbarungen bezüglich der Miete, Vermietung und Bereitstellung von Duschboxen durch Douchebox Verhuur BV aus den Niederlanden, nachfolgend als „der Vermieter“ bezeichnet.
Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann anwendbar, wenn sie schriftlich vom Vermieter bestätigt wurden.
Artikel 2: Zustandekommen und Dauer des Vertrages
Der Mietvertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Auftrags durch den Vermieter oder durch Unterzeichnung des Mietvertrages durch sowohl den Mieter als auch den Vermieter zustande.
Ein Vertrag wird für die im Mietvertrag vereinbarte Dauer abgeschlossen. Ein Teil eines Tages wird als ganzer Tag gerechnet.
Artikel 3: Lieferung und Installation
Der Vermieter ist verantwortlich für den Transport und die Installation die Duschkabine an dem vom Mieter angegebenen Standort. Der Mieter ist für einen geeigneten und sicheren Installationsort verantwortlich.
Der Mieter hat das Recht, die gemietete Ware vor der Lieferung oder bei der tatsächlichen Lieferung zu überprüfen und/oder selbst zu untersuchen oder untersuchen zu lassen. Wenn der Mieter dies unterlässt oder die gemietete Ware nach der Inspektion oder Untersuchung ohne Beanstandung übernimmt, gilt die Ware als vertragsgemäß geliefert, das heißt in einwandfreiem, guten und unbeschädigtem Zustand.
Falls bei der Lieferung oder Abholung keine bevollmächtigte Person anwesend ist, um die Lieferung entgegenzunehmen, hat der Vermieter das Recht, die Installation auf Kosten des Mieters neu zu planen. Dies umfasst die entstandenen Transportkosten und im Falle einer Stornierung des Auftrags für den geplanten Zeitraum das Angebotspaket.
Ab dem Moment der Lieferung ist der Mieter für die Duschbox und deren Nutzung verantwortlich.
Artikel 4: Schäden, Verlust und Haftung
Der Mieter haftet für alle Schäden an die Duschkabine ab dem Moment der Lieferung bis zur Rücknahme durch den Vermieter, mit Ausnahme von normaler Abnutzung.
Jeder Schaden an die Duschkabine, wie Verlust, Diebstahl, Brandflecken durch die Nutzung von heißem Wasser, Sturz- oder Stoßschäden, muss sofort dem Vermieter gemeldet werden. Die Kosten für Reparaturen oder Ersatz werden dem Mieter in Rechnung gestellt.
Der Vermieter haftet nicht für Schäden, Verletzungen oder Verluste, die durch unsachgemäßen Gebrauch die Duschkabine entstehen, einschließlich aber nicht beschränkt auf: Brandflecken durch zu heißes Wasser, Überschwemmungen, Stürze oder Krankheiten wie Legionellen, die durch die Nutzung die Duschkabine verursacht werden.
Der Vermieter haftet nicht für Schäden am Boden oder an Bodenbelägen (Kratzer, Flecken, Wasserschäden etc.), auf denen die Duschkabine aufgestellt wird. Der Vermieter ist in keiner Weise verantwortlich oder haftbar für technische und/oder elektrische Mängel in Bezug auf die elektrische (Haus-) Installation am Standort, an dem die Duschkabine mit allen Zubehörteilen aufgestellt/genutzt wird, sowie für alle daraus resultierenden Folgen.
Falls auf Wunsch des Mieters beim Laden und/oder Entladen die Dienste des Vermieters in Anspruch genommen werden, geschieht dies ausschließlich auf eigenes Risiko des Mieters.
Der Vermieter haftet nicht für Kosten oder Folgekosten, wenn der Vermieter seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, zum Beispiel durch verspätete oder nicht erfolgte Lieferung die Duschkabine.
Das Mietobjekt ist durch den Vermieter nicht versichert, es sei denn, dies wird ausdrücklich im Mietvertrag auf der Vorderseite vermerkt. Der Mieter muss daher selbst eine Versicherung abschließen, die die genannten Risiken abdeckt, einschließlich Schäden durch Verlust, Diebstahl und Verfall des Mietobjekts.
Der Mieter stellt den Vermieter vollständig von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung die Duschkabine entstehen.
Der Vermieter übernimmt die Haftung für Schäden, die der Mieter aufgrund einer zurechenbaren Pflichtverletzung des Mietvertrages erleidet, sofern und soweit diese Haftung durch seine Versicherung gedeckt wird und bis zu dem Betrag, der von der Versicherung ausgezahlt wird.
Artikel 5: Gebrauch und Wartung
Der Mieter ist verpflichtet, die Duschkabine sorgfältig und gemäß den Gebrauchsanweisungen zu verwenden.
Es ist nicht gestattet, Änderungen und/oder Reparaturen an die Duschkabine ohne schriftliche Zustimmung des Vermieters vorzunehmen. Reparaturen dürfen nur vom Vermieter durchgeführt werden.
Die Nutzung der elektrischen Warmwasserversorgung muss mit Sorgfalt erfolgen. Der Benutzer muss stets die Gebrauchsanweisungen und Wartungsrichtlinien befolgen. Am Ende der Mietdauer muss die Duschkabine im gleichen Zustand zurückgegeben werden, in dem sie geliefert wurde.
Artikel 6: Zahlung
Die Rechnung wird bei Lieferung oder Verlängerung der Mietdauer ausgestellt und ist innerhalb von 3 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen.
Bei verspäteter Zahlung befindet sich der Mieter automatisch im Verzug und es werden Inkassogebühren und gesetzliche Zinsen in Rechnung gestellt.
Artikel 7: Eigentum
Die gemieteten Sachen bleiben jederzeit Eigentum des Vermieters, unabhängig von der Dauer des Mietvertrages, und eine Untervermietung ist ohne die Zustimmung des Vermieters nicht gestattet.
Der Mieter ist nicht berechtigt, die gemieteten Sachen zu veräußern, zu verpfänden oder anderweitig zugunsten Dritter zu belasten.
Falls Dritte Pfändung auf die gemieteten Sachen vornehmen oder Rechte daran geltend machen möchten, ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter sofort zu benachrichtigen.
Der Vermieter hat das Recht, sich Zugang zu den Grundstücken und Gebäuden des Mieters und von diesem benannten Dritten zu verschaffen, um die betreffenden Sachen in Besitz zu nehmen. Alle damit verbundenen Kosten und Schäden, die dem Vermieter entstehen, gehen zu Lasten des Mieters.
Artikel 8: Vertragliche Verpflichtungen
Wenn der Mieter eine oder mehrere seiner vertraglichen Verpflichtungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erfüllt, hat der Vermieter das Recht, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen. Dies kann ohne vorherige Mahnung oder gerichtliche Intervention erfolgen, ohne das Recht des Vermieters auf Erfüllung, Schadenersatz oder Aussetzung der Vertragserfüllung zu beeinträchtigen.
Der Vermieter kann den Vertrag auch in den folgenden Fällen kündigen: wenn der Mieter Insolvenz anmeldet oder (vorläufige) Zahlungsunfähigkeit beantragt, für zahlungsunfähig erklärt wird, unter das Gesetz zur Schuldenbereinigung natürlicher Personen fällt, sein Unternehmen ganz oder teilweise überträgt, liquidiert oder einstellt, oder wenn Pfändung auf das Vermögen des Mieters vorgenommen wird, ganz oder teilweise.
Ungeachtet des Vorstehenden sind sowohl der Vermieter als auch der Mieter berechtigt, den Mietvertrag ganz oder teilweise ohne gerichtliche Intervention als aufgelöst zu betrachten, unabhängig von weiteren Ansprüchen auf Schadenersatz, wenn die Gegenseite nach einer ordnungsgemäßen Mahnung ihre Verpflichtungen aus dem Mietvertrag nicht erfüllt.
Wenn eine Partei von den vorstehenden Rechten Gebrauch macht, wird die Gegenseite über die vollständige oder teilweise Auflösung des Mietvertrages informiert.
In den in den Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist der Vermieter jederzeit, ohne vorherige Mahnung oder Ankündigung, berechtigt, das Mietobjekt beim Mieter zurückzuholen. Der Mieter verpflichtet sich, dem Vermieter im Vorfeld die erforderliche Unterstützung zu gewähren.
Darüber hinaus haftet der Vermieter in den in den Absätzen 1 und 2 genannten Fällen niemals für Schäden, die entweder vom Mieter oder von Dritten im Zusammenhang mit der Rückholung des Mietobjekts oder der Nichtfortsetzung des Mietvertrages erlitten werden. Die Transportkosten, Reisekosten, Unterkunftskosten, Verpflegung etc., die dem Vermieter bei der Ausübung des vorstehenden Rechts entstehen, gehen zu Lasten des Mieters.
Artikel 9: Beendigung des Mietvertrages
Der Mietvertrag endet am vereinbarten Datum. Der Mieter bleibt für die Duschkabine verantwortlich, bis diese vom Vermieter zurückgenommen wird.
Wenn die Duschkabine aus irgendeinem Grund nicht vom Mieter abgeholt werden kann, ist der Mieter für den Zeitraum, in dem die Duschkabine nicht zurückgegeben wurde, verpflichtet, die kommerzielle Mietgebühr zuzüglich zusätzlicher Transportkosten an den Vermieter zu zahlen.
Wenn die Duschkabinex in irgendeiner Weise beschädigt zurückgegeben wird, werden alle Reparaturkosten dem Mieter in Rechnung gestellt.
Artikel 10: Anwendbares Recht und Streitigkeiten
Auf alle Vereinbarungen, auf die diese Bedingungen anwendbar sind, gilt ausschließlich niederländisches Recht.
Alle Streitigkeiten, die aus oder im Zusammenhang mit dem Mietvertrag entstehen, werden dem zuständigen Gericht in Almelo vorgelegt..